Vom Umgang mit Rechtspopulisten in Parlament und Kommune

Was sich in den Landesparlamenten bereits vollzogen hatte, wurde nun auch auf Bundesebene Wirklichkeit. Eine rechtspopulistische, teilweise rechtsextreme Partei ist in den Bundestag eingezogen. In Brandenburg konnte die AfD mit rund 20 % sogar zweitstärkste Kraft werden. Gewählt wurden sie mit einem Programm, das sich u.a. gegen eine plurale Einwanderungsgesellschaft und Geschlechtergerechtigkeit richtet und Sicherheit durch Nationalismus und autoritäre Politik schaffen möchte. In den Kommunen sind zivilgesellschaftliche Akteure und Politiker/innen nunmehr mit der Frage konfrontiert, wie mit rechtspopulistischen Akteuren umzugehen ist. Diese nutzen die Spielräume der demokratischen Ordnung zielbewusst aus, um ihren Vorstellungen mehr Öffentlichkeit zu verschaffen. Wie kann der Erfolg der AfD in Brandenburg erklärt werden und welche Herausforderungen ergeben sich dadurch für das Miteinander und die Debatte in der Kommune? Welche Möglichkeiten haben demokratische Akteure, mit rechtspopulistischen und rechten Akteuren und Positionen umzugehen? Wann ist ein Abgrenzen oder Einbeziehen sinnvoll?
Mit Mathias Wörsching sprechen wir über Analysen zum Wahlerfolg der AfD. Er berichtet auch von Erfahrungen aus der kommunalen Praxis im Umgang mit rechten Parteien. Was Zivilgesellschaft und kommunale Akteure tun können, diskutieren wir mit ihm sowie dem ehemaligen Bürgermeister Heinrich Jüttner und mit Ihnen.
Mathias Wörsching ist Politologe und Historiker. Er arbeitet bei der "Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin" (MBR). Eins seiner Schwerpunktthemen ist die Auseinandersetzung mit
Rechtsextremismus und Rechtspopulismus auf kommunal- und landespolitischer Ebene.
Heinrich Jüttner war 1996-2016 hauptamtlicher Bürgermeister (parteilos) von Schöneiche bei Berlin.
Die Veranstaltung findet in Kooperation mit dem Schöneicher Bündnis für Demokratie und Toleranz statt.

Um eine Anmeldung (anmeldung@boell-brandenburg.de) wird zu Planungszwecken gebeten.